NEWS Hamburg. Mit einem neuen Service übernimmt Hamburg vor der Bürgerschaftswahl am 23. Februar 2020 eine bundesweite Vorreiterrolle: Erstmals können Hamburger aus allen Bezirken in den Wochen vor der Wahl zum Senat in der Innenstadt nicht nur die Briefwahl beantragen, sondern auch ganz spontan bereits wählen. Dazu lädt ein pink-farbener Wahlcontainer alle Vorbeigehenden mit den Worten "Hier wählen – Worte oder Taten. Wahlstelle zur Bürgerschaftswahl" ein – ob auf dem Weg vom oder zum 'Shopping, in der Mittagspause oder auf dem Weg zu Museum oder Kino. An sechs Tagen in der Woche hat die Wahlstelle auf dem Gerhart-Hauptmann-Platz geöffnet, immer montags bis freitags.
Die Wahlstelle bietet allen HamburgerInnen die Möglichkeit, entweder Briefwahlunterlagen vor Ort zu beantragen, um später zuhause in Ruhe eine Entscheidung zu treffen. Wer möchte, kann aber auch ganz spontan gleich vor Ort zur Tat schreiten und seine Stimme(n) abgeben. "Damit übernimmt Hamburg eine Vorreiterrolle", berichtet mir Tom Oelrichs, der als stellvertretender Bezirksamtsleiter des Bezirks Hamburg Nord auch für die Wahlmöglichkeit in der City zuständig ist. "Unser größtes Ziel ist es, die Wahlbeteiligung zu steigern und damit die Demokratie zu fördern." Bei der letzten Wahl zur Hamburger Bürgerschaft 2015 lag die Wahlbeteiligung bei bescheidenen 56,6 Prozent.
Das Interesse ist schon in den ersten Tagen groß, auch bei meinem Besuch Ende letzter Woche. "Schon an den ersten drei Tagen haben bei uns etwa 600 Hamburgerinnen und Hamburger gewählt", ist auch Franziska Block von der Wahlgeschäftsstelle des Bezirksamts überrascht. "Ich bin feste davon überzeugt, dass wir mit diesem neuen Service auch neue WählerInnen und Wählergruppen ansprechen, die sonst eher nicht zur Wahl gehen würden." Tatsächlich verbinden bei meinem Ortstermin nicht nur Angestellte ihre Mittagspause oder Shoppingfans ihren Einkauf mit dem Wahlrecht – das Ehepaar Haarp aus Hamburg-Alsterdorf beispielsweise war zuvor beim Arzt. Bei einer Bundestagswahl werde es einen Service dieser Art allerdings aus rechtlichen Gründen nicht geben, so Tom Oelrichs.
Geöffnet ist die neue zentrale Briefwahlstelle am Gerhart-Hauptmann-Platz noch bis zur Bürgerschaftswahl 2020 Montag bis Freitag von 11 bis 19 Uhr und an Sonnabenden von 10 bis 18 Uhr. Ein Dokument wie Personalausweis oder Reisepass muss man dabeihaben.
